Bundesgerichts Urteile
8’738’791 ständige Wohnbevölkerung 4’346’856 (59,3 %) OHNE Migrationshintergrund Bundesamt für Statistik 41’545 Einbürgerungen 45’494 nicht ständige Wohnbevölkerung 439’434 Grenzgänger 121’799 im Asylprozess 50’631 anerkannte Flüchtlinge mit Asyl (Ausweis B) 70’360 mit Status S 14’928 Minderjährigen (UMA) Bezugsquote in ALV, Sozialhilfe…
Wie Regierungsrat Martin Neukom an der Medienkonferenz vom 7.Oktober 2022 bekannt gegeben hat, sollen künftig im Kanton Zürich in 46 Gebieten total 120 industrielle Windturbinen mit Höhen von bis zu 235 Metern die Landschaft entstellen, Wohneigentum und Naherholungsgebiete entwerten und…
Martina, André und Eleni sind lange Zeit ohne Kontakt zu Vater oder Mutter aufgewachsen. Sie blicken zurück in ihre Kindheit und erzählen vom vermeintlich eigenen Willen, die Mutter oder den Vater nicht mehr sehen zu wollen: Sie sei das absolut…
Die abermalige Ausweitung und Verschärfung der Zertifikatspflicht stellt einen schweren und dauerhaften Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger dar. Gemäss den Beschlüssen des Bundesrates vom 17. Dezember 2021 werden nun sogar gesunde Menschen, welche ihren Covid-Status BAG-konform als…
Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der…
Covid-Gesetz: Verfassungswidrig von Karl Spühler, Prof. Dr jur, ehem. Bundesrichter, Winterthur Das Covid-Gesetz kommt am 28. November zur Volksabstimmung. Eine sorgfältige Analyse zeigt, dass es vor der Bundesverfassung nicht standhält. Die sogenannten «Freunde der Verfassung» haben mit rund 187`000 Unterschriften…
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