Eidgenössische Volksinitiative
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Der Bund rechnet auch 2024 mit einer hohen Zahl neuer Asylgesuche und Anträge für Status S. Angesichts der Prognosen gab die Sicherheitsdirektion Ende Januar 2024 bekannt, dass die Asylaufnahmequote per 1. Juli 2024 von 1,3 auf 1,6 Prozent erhöht werden…
“Eine Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen an die Allgemeinheit ist nicht mehr vorgesehen. Die erfolgten Einbürgerungen dürfen folglich nicht mehr publiziert werden, denn für eine Publikation besteht keine rechtliche Notwendigkeit.” Regierungsratsbeschluss Nr. 369/2023 – Erläuterungen zu Art. 21 Abs. 1 KBüV…
Visualisierung Windpark Bachtel (Kanton ZH): Potentialgebiet Nr. 26 Gemeinden Hinwil, Wald, Bäretswil, Fischenthal Geodaten: Swisstopo Dank des verwendeten Geländemodells sind alle Grössenverhältnisse 100% korrekt Anlagen: 7 x Enercon E-138, Gesamthöhe 230 m Produktion: Freie Landschaft Zürich, 8000 Zürich – ©…
Nicht gewählte Delegierte aus den 194 Mitgliedstaaten… …treffen sich vom 27. Mai bis 1. Juni während der 77. Weltgesundheitsversammlung , um über Resolutionen abzustimmen und die beiden derzeit verhandelten Instrumente mit Ja oder Nein zu verabschieden. Vorgeschlagene Änderungen der Internationalen…
Rückblick auf Bundesrats-Zeit (00:29) Coronazeit, Maßnahmen-Politik und Impfung (02:26) Medien in der Schweiz: Schmerzhafte SRG & Ringier-Affäre (04:54) Hinter den Türen des Bundesrats (08:54) Was in der Gesellschaft schief läuft und mögliche Lösungen (11:17) Aussichten für die SVP & Nutzen…
Die Zusatzkosten für die Sicherheit des WEF-Jahrestreffens 2024 werden voraussichtlich insgesamt rund 9 Millionen Franken betragen. Diese werden zu folgenden Anteilen von den Finanzierungspartnern getragen: WEF 3/8, Bund 2/8, Kanton Graubünden 2/8, Gemeinde Davos 1/8. Am Beitrag der Gemeinde Davos…
Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung JA «Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHV-Rente)» NEIN «Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)» Eidgenössische Volksabstimmung vom 6. Juli 1947 Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG Versichert…
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