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Eidgenössische Volksinitiative: «Zuerst Arbeit für Inländer»
Die Schweizerische Bundeskanzlei, nach Prüfung der am 18. Mai 2017 eingereichten Unterschriftenliste zur eidgenössischen Volksinitiative «Zuerst Arbeit für Inländer», nachdem das Initiativkomitee sich am 17. Mai 2017 mit der deutschen, französischen und italienischen Sprachfassung des Initiativtextes abschliessend einverstanden erklärt hat, gestützt auf die Artikel 68 und 69 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 1976 über die politischen Rechte, gestützt auf Artikel 23 der Verordnung vom 24. Mai 1978 über die politischen Rechte, verfügt: 1. Die am 18. Mai 2017 eingereichte Unterschriftenliste…
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«MASSIVE ZUWANDERUNG STOPPEN!»
Am 16. Dezember 2016 hat die Parlamentsmehrheit den Willen der Stimmbürgerinnen- und bürger sowie der Kantone nicht umgesetzt. Das Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative verankerte die eigenständige Zuwanderungspolitik der EU-unabhängigen Schweiz in der Bundesverfassung. Zudem wurde der Bundesrat beauftragt, mit der EU Verhandlungen zu führen, damit die EU-Personenfreizügigkeit mit unserer Bundesverfassung vereinbar ist. Weder wurde die Bundesverfassung ernst genommen noch Verhandlungen geführt. In einem beispiellosen Akt der Unterwerfung hat Bundesbern der Brüsseler Erpressungspolitik nachgegeben. Die AUNS hat am 16. Dezember 2016 umgehend…
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Eidgenössische Volksabstimmung vom 10. Juni 2018
Eidgenössische Volksinitiative Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative) Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: BV Art. 99a 1. Die Schweizerische Nationalbank führt als unabhängige Zentralbank eine Geld- und Währungspolitik, die dem Gesamtinteresse des Landes dient; sie steuert die Geldmenge und gewährleistet das Funktionieren des Zahlungsverkehrs sowie die Versorgung der Wirtschaft mit Krediten durch die Finanzdienstleister. 2. Sie kann Mindesthaltefristen für Finanzanlagen setzen. 3. Sie bringt im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages neu geschaffenes Geld schuldfrei in Umlauf, und…
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