Blog-Archive

Eidgenössische Volksinitiative

Unterschriftensammlung «Begrenzungs-Initiative»

begrenzungsinitiative

Am 16. Dezember 2016 hat die Parlamentsmehrheit den Willen der Stimmbürgerinnen- und bürger sowie der Kantone nicht umgesetzt. Das Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative verankerte die eigenständige Zuwanderungspolitik der EU-unabhängigen Schweiz in der Bundesverfassung. Zudem wurde der Bundesrat beauftragt, mit der EU

Veröffentlicht unter Allgemein, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, Illegale Migranten, Natur, Politik, Staat, Widerstand

Eidgenössische Volksabstimmung vom 4. März 2018

no_billag

Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)» Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: Art. 93 Abs. 2–6 2. Bisheriger Absatz 3. 3. Der Bund versteigert regelmässig Konzessionen für Radio und Fernsehen. 4. Er subventioniert keine Radio-

Veröffentlicht unter Allgemein, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, Politik, Staat, Widerstand

Jeder 2. Sozialhilfebezüger hat keinen Schweizer Pass

Über die Hälfte der Sozialhilfebezüger stammt aus dem Ausland. Linke wollen sie besser ins Arbeitsleben integrieren, Rechte fordern strengere Vorschriften. 285’756 Personen bezogen im Jahr 2015 Sozialhilfe – rechnet man auch die anerkannten und vorläufig aufgenommen Flüchtlinge mit ein, die

Veröffentlicht unter Allgemein, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, Illegale Migranten, Natur, Politik, Staat, Widerstand

„Emotionale Gewalt“ – Eine Sonderform des Kindesmissbrauchs

Das Eltern-Entfremdungssyndrom PAS (Parental Alienation Syndrome, R. GARDNER 1992) Eine Sonderform des Kindesmissbrauchs „Emotionale Gewalt“ Dr. Dietmar Payrhuber © 2013 GESETZ ÜBER DIE RECHTE VON KINDERN, Art. 5; “Jedes Kind hat das Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, die Zufügung

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Eidgenössische Volksinitiativen, Entfremdung, Finanzen, Gesetz, Kanton Thurgau, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, MANIFEST, Natur, Politik, Staat, Widerstand

«Viele Eritreer sind Kesb-Fälle»

Im Flüchtlingsbereich steigen Kosten für Sozialhilfe und für Kinderschutzmassnahmen. Als Controllerin kann Martina Bircher mit Zahlen umgehen und sie weiss, was eine Vollkostenrechnung ist. Und weil das so ist, versucht die Aargauer SVP-Grossrätin herauszufinden, wie teuer die Flüchtlingspolitik des Bundes

Veröffentlicht unter Allgemein, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, Illegale Migranten, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, Natur, Politik, Staat, Widerstand
Dass das Staatsvolk "nicht die Menschenrechte antasten, unmenschliche Gebote erlassen, unmenschliche Strafen androhen oder zufügen" dürfe. Trete dieser Fall aber trotzdem ein, so setze der Staat auf den Fuss der Gewalt, wo das Recht aufhöre. Mit diesem Moment wache für die Bürger das "natürliche Recht der Selbsthilfe wieder auf, das Recht des Widerstandes beginnt, die Revolution wird zu einem berechtigten, ja unter Umständen selbst sittlich gebotenen Akte zum Schutze der Menschenwürde". Dieses Recht sei ein unveräusserliches Grundrecht des Bürgers, "Weil ohne dieses, alle andern Rechte wertlos sind. Dabei versteht es sich von selbst, dass vorher die legalen Mittel der Abwehr erschöpft sein sollen".
- Jakob Dubs -

Initiativen und Referendum

Anmelden

Du bist nicht angemeldet.

Herzlichen Dank:

© Copyright 1999 - - All rights reserved
KESB-Thurgau.ch
Kindesentfremdung.ch