Schweizer Nationalbank
8’738’791 ständige Wohnbevölkerung 4’346’856 (59,3 %) OHNE Migrationshintergrund Bundesamt für Statistik 41’545 Einbürgerungen 45’494 nicht ständige Wohnbevölkerung 439’434 Grenzgänger 121’799 im Asylprozess 50’631 anerkannte Flüchtlinge mit Asyl (Ausweis B) 70’360 mit Status S 14’928 Minderjährigen (UMA) Bezugsquote in ALV, Sozialhilfe…
Während Anstalten Benutzer haben, verfügen Körperschaften über Mitglieder. Oftmals handelt es sich hierbei um eine Zwangsmitgliedschaft, wobei das jeweilige Gesetz entweder die Mitgliedschaft unmittelbar begründen lässt oder bestimmte Personen zum Beitritt verpflichtet. Beispiele für öffentlich-rechtliche Körperschaften sind Kirchgemeinden oder politische…
Da es sich um ein Treffen mit hochrangigen internationalen Vertreterinnen und Vertretern handelt, ist eine derartige Massnahme erforderlich, um die Sicherheit der Konferenz zu gewährleisten: Die Schweiz ist verpflichtet, den Schutz von Personen sicherzustellen, die gemäss Völkerrecht besonderen Schutz geniessen.…
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft Präambel Im Namen Gottes des Allmächtigen! Das Schweizervolk und die Kantone, in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung, im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der…
“JA zum Tier- und Menschenversuchsverbot“ “NEIN zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung“ JA zur Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben NEIN zum Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der…
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