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Schweizer Nationalbank

Die heimliche und illegal Überführung von Instituten des öffentlichen Rechts in Gesellschaften des Privatrechts

Während Anstalten Benutzer haben, verfügen Körperschaften über Mitglieder. Oftmals handelt es sich hierbei um eine Zwangsmitgliedschaft, wobei das jeweilige Gesetz entweder die Mitgliedschaft unmittelbar begründen lässt oder bestimmte Personen zum Beitritt verpflichtet. Beispiele für öffentlich-rechtliche Körperschaften sind Kirchgemeinden oder politische

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URC2022: Володимир Зеленський – залишайтеся вдома !

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World Economic Forum (WEF) vom 22. bis 26. Mai 2022 in Davos

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Da es sich um ein Treffen mit hochrangigen internationalen Vertreterinnen und Vertretern handelt, ist eine derartige Massnahme erforderlich, um die Sicherheit der Konferenz zu gewährleisten: Die Schweiz ist verpflichtet, den Schutz von Personen sicherzustellen, die gemäss Völkerrecht besonderen Schutz geniessen.

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Die Schweiz ist und bleibt neutral !

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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft Präambel Im Namen Gottes des Allmächtigen! Das Schweizervolk und die Kantone, in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung, im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 13. Februar 2022

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“JA zum Tier- und Menschenversuchsverbot“   “NEIN zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung“   JA zur Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben   NEIN zum Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien

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Ich fordere hiermit die Vereinigte Bundesversammlung dazu auf, dass man die vom Bundesrat verordneten Covid-19 Massnahmen unverzüglich auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit überprüft !

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Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der

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Jakob Dubs (1822–1879), der im Kanton Zürich und im Bund alle wichtigen Ämter innehatte, schrieb in seinem “Öffentlichen Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft”, dass das Staatsvolk “nicht die Menschenrechte antasten, unmenschliche Gebote erlassen, unmenschliche Strafen androhen oder zufügen” dürfe. Trete dieser Fall aber trotzdem ein, so setze der Staat auf den Fuss der Gewalt, wo das Recht aufhöre. Mit diesem Moment wache für die Bürger das “natürliche Recht der Selbsthülfe wieder auf, das Recht des Widerstandes beginnt, die Revolution wird zu einem berechtigten, ja unter Umständen selbst sittlich gebotenen Akte zum Schutze der Menschenwürde”. Dieses Recht sei ein unveräusserliches Grundrecht des Bürgers, “weil ohne dieses alle andern Rechte werthlos sind. Dabei versteht es sich von selbst, dass vorher die legalen Mittel der Abwehr erschöpft sein sollen”.

Der Zürcher Ständerat und spätere Bundesrat Jakob Dubs (1822–1879) Bildnachweis: https://www.briefedition.alfred-escher.ch

Tschampi.ch Dargestellt für das Volk, Erster Teil, 2. Aufl., Zürich 1878, S. 175 f.

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“Ihr könnt mich alle am Arsch lecken, ich lasse mir das nicht mehr länger gefallen !”

Network ist eine US-amerikanische Filmsatire aus dem Jahr 1976. Sidney Lumet führte Regie nach einem Drehbuch von Paddy Chayefsky.

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Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende Beides verlieren !
- Benjamin Franklin -

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