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Manifest

Gefährdungsmeldung, Alain Berset – Bitte vollständig ausfüllen und an die KESB Ihres Vertrauens senden. Besten Dank für Ihre Unterstützung ;-)

Bundesrat Alain Berset
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NEIN zum Covid-19-Gesetz !

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Bern, 19.06.2020 Der Bundesrat will mit dem Covid-19-Gesetz dem Parlament den Erlass eines dringlichen und befristeten Bundesgesetzes beantragen für die notrechtlich erlassenen Massnahmen, die für die Bewältigung der Covid-19-Epidemie weiterhin nötig sind. Mit der Vorlage soll das bisherige Massnahmenpaket des

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 27. September 2020 – JA zur Begrenzungsinitiative

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1. EU-Vereinbarungen: Wertlos, wenn es darauf ankommt! Die Corona–Krise offenbarte, dass manche Vereinbarungen mit der EU nicht das Papier wert sind, auf welchem sie geschrieben sind. Als sich die Notlage verschlimmerte und die Schweiz rechtmässig gekaufte medizinische Hilfsmittel importieren wollte,

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«Beihilfe zur Kindsentziehung»

Nach der nicht abreissenden Kritik an der Kesb Dorneck-Thierstein/Thal-Gäu reicht die Solothurner Kantonsrätin Stephanie Ritschard eine Aufsichtsbeschwerde beim Regierungsrat ein. Sie moniert «Willkür» und «viele systematische Mängel». Bei der Kesb Dorneck-Thierstein/Thal-Gäu (DTTG) unter Präsident Rolf Eggenschwiler sammeln sich die Vorwürfe.

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Asyl- und Ausländerstatistik 1. Quartal 2020

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Asylstatistik 1. Quartal 2020 Im ersten Quartal 2020 wurden in der Schweiz 3278 Asylgesuche eingereicht. Das sind 11 Prozent weniger als im ersten Quartal 2019. Aufgrund der COVID-19-Epidemie kamen weniger Asylsuchende in die Schweiz: Im März 2020 wurden 963 Gesuche

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Ich fordere hiermit die Vereinigte Bundesversammlung dazu auf, dass man die vom Bundesrat verordneten Covid-19 Massnahmen unverzüglich auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit überprüft !

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Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der

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Die COVID-19-Massnahmen gehören auf den Prüfstand

Der Bundesrat hat dem Volk in der Corona-Krise tief verankerte Freiheiten genommen, dies zu ungeheuren Kosten. Ist das angemessen? Vorab der rechtliche Rahmen: Zur Einschränkung von Grundrechten bedarf es einer gesetzlichen Grundlage, einer Rechtfertigung durch ein überwiegendes öffentliches Interesse oder

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COVID-19 Urteil: C-1624/2020

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Schweizerische Bundesrat gestützt auf Art. 7 des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG, SR 818.101) am 16. März 2020 die Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

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Nichts ist schwerer und erfordert mehr Charakter, als sich im offenen Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut NEIN zu sagen.
- Kurt Tucholsky -

Initiativen und Referendum

Veranstaltungen

  1. begrenzungsinitiative

    «MASSIVE ZUWANDERUNG STOPPEN!»

    28. Januar 2018 - 31. Dezember 2020
  2. stopp-5g

    Stoppt 5G in der Schweiz!

    31. Mai 2019 - 31. Dezember 2020
  3. cropped-nie_logo

    Die Corona-Massnahmen in der Schweiz sind nicht gerechtfertigt!

    16. April 2020 - 31. Dezember 2020

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