Blog-Archive

Widerstand

«Beihilfe zur Kindsentziehung»

Nach der nicht abreissenden Kritik an der Kesb Dorneck-Thierstein/Thal-Gäu reicht die Solothurner Kantonsrätin Stephanie Ritschard eine Aufsichtsbeschwerde beim Regierungsrat ein. Sie moniert «Willkür» und «viele systematische Mängel». Bei der Kesb Dorneck-Thierstein/Thal-Gäu (DTTG) unter Präsident Rolf Eggenschwiler sammeln sich die Vorwürfe.

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Asyl- und Ausländerstatistik 1. Quartal 2020

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Asylstatistik 1. Quartal 2020 Im ersten Quartal 2020 wurden in der Schweiz 3278 Asylgesuche eingereicht. Das sind 11 Prozent weniger als im ersten Quartal 2019. Aufgrund der COVID-19-Epidemie kamen weniger Asylsuchende in die Schweiz: Im März 2020 wurden 963 Gesuche

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Herbert Kickl zieht Bilanz: “Kanzler Kurz hat Menschen bewusst in Angst und Schrecken versetzt!”

Ganz bewusst hat Kanzler Kurz die Menschen in den letzten Wochen in Angst und Schrecken versetzt und Horrorszenarien heraufbeschworen, wenn man seinen Maßnahmen nicht bedingungslos folgt. Jetzt leidet Österreich unter einer Rekordarbeitslosigkeit. Zahlreiche Existenzen sind zerstört oder massiv gefährdet. Der

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Ich fordere hiermit die Vereinigte Bundesversammlung dazu auf, dass man die vom Bundesrat verordneten Covid-19 Massnahmen unverzüglich auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit überprüft !

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Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der

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Die COVID-19-Massnahmen gehören auf den Prüfstand

Der Bundesrat hat dem Volk in der Corona-Krise tief verankerte Freiheiten genommen, dies zu ungeheuren Kosten. Ist das angemessen? Vorab der rechtliche Rahmen: Zur Einschränkung von Grundrechten bedarf es einer gesetzlichen Grundlage, einer Rechtfertigung durch ein überwiegendes öffentliches Interesse oder

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COVID-19 Urteil: C-1624/2020

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Schweizerische Bundesrat gestützt auf Art. 7 des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG, SR 818.101) am 16. März 2020 die Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

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Hinweis zu Covid-19

Es folgen regelmäßige, aber nicht tägliche Aktualisierungen zu neuen Entwicklungen. Übersicht: Laut den Daten der am besten untersuchten Länder wie Südkorea, Island, Deutschland und Dänemark liegt die Letalität von Covid19 insgesamt im unteren Promille­bereich und damit bis zu zwanzigmal tiefer

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IV-Kinderrenten für Flüchtlinge – Auch wenn sie nicht in der Schweiz leben !

Erhält ein anerkannter Flüchtling in der Schweiz eine IV-Rente, so haben auch seine Kinder Anspruch auf die Rente. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Kinder in der Schweiz leben. Dies hat das Bundesgericht mit Bezug auf die Flüchtlingskonvention entschieden.

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Gott gebe mir Gelassenheit Dinge anzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut Dinge zu ändern, die ich ändern kann und die Weisheit, das eine von dem anderen zu unterscheiden.
- Franz von Assisi -

Initiativen und Referendum

Veranstaltungen

  1. begrenzungsinitiative

    «MASSIVE ZUWANDERUNG STOPPEN!»

    28. Januar 2018 - 31. Dezember 2020
  2. stopp-5g

    Stoppt 5G in der Schweiz!

    31. Mai 2019 - 31. Dezember 2020
  3. cropped-nie_logo

    Die Corona-Massnahmen in der Schweiz sind nicht gerechtfertigt!

    16. April 2020 - 31. Dezember 2020

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