COVID-19
Mahnwache: Wo sind die Kinderrechte? Zwei Kinder sollen am Freitag, dem 15. September 2023, angeordnet von der KESB Gelterkinden-Sissach per Bundesgerichtsbeschluss und mit Androhung von Polizeigewalt, gegen ihren Willen einen Masernimpfstoff gespritzt bekommen. Die Mutter der betroffenen zwei Kinder im…
Das Bundesgericht hat im Falle eines vierjährigen Kindes aus der Zürichsee-Region die Anordnung einer Impfung durch die Kesb gegen den Willen der Mutter gutgeheissen. Auch wenn die Mutter nicht einverstanden ist, darf die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) die Impfung eines…
Das will die Eidgenössische Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz ! Nachhaltigkeitsinitiative: Die ständige Wohnbevölkerung* der Schweiz darf zehn Millionen bis 2050 keinesfalls überschreiten. Ansonsten muss der Bundesrat die bevölkerungstreibenden internationalen Verträge kündigen. Sobald die ständige Wohnbevölkerung 9,5 Millionen überschreitet, muss der Bundesrat…
– NEIN zum Klima- und Innovationsgesetz Stromfresser Gesetz Nein.ch – NEIN zum Covid-19-Gesetz Massnahmen Nein.ch – NEIN zur OECD/G20-Mindestbesteuerung Admin.ch
LISTE 1
Da es sich um ein Treffen mit hochrangigen internationalen Vertreterinnen und Vertretern handelt, ist eine derartige Massnahme erforderlich, um die Sicherheit der Konferenz zu gewährleisten: Die Schweiz ist verpflichtet, den Schutz von Personen sicherzustellen, die gemäss Völkerrecht besonderen Schutz geniessen.…
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