COVID-19
Der Bund rechnet auch 2024 mit einer hohen Zahl neuer Asylgesuche und Anträge für Status S. Angesichts der Prognosen gab die Sicherheitsdirektion Ende Januar 2024 bekannt, dass die Asylaufnahmequote per 1. Juli 2024 von 1,3 auf 1,6 Prozent erhöht werden…
Nicht gewählte Delegierte aus den 194 Mitgliedstaaten… …treffen sich vom 27. Mai bis 1. Juni während der 77. Weltgesundheitsversammlung , um über Resolutionen abzustimmen und die beiden derzeit verhandelten Instrumente mit Ja oder Nein zu verabschieden. Vorgeschlagene Änderungen der Internationalen…
Rückblick auf Bundesrats-Zeit (00:29) Coronazeit, Maßnahmen-Politik und Impfung (02:26) Medien in der Schweiz: Schmerzhafte SRG & Ringier-Affäre (04:54) Hinter den Türen des Bundesrats (08:54) Was in der Gesellschaft schief läuft und mögliche Lösungen (11:17) Aussichten für die SVP & Nutzen…
Die Zusatzkosten für die Sicherheit des WEF-Jahrestreffens 2024 werden voraussichtlich insgesamt rund 9 Millionen Franken betragen. Diese werden zu folgenden Anteilen von den Finanzierungspartnern getragen: WEF 3/8, Bund 2/8, Kanton Graubünden 2/8, Gemeinde Davos 1/8. Am Beitrag der Gemeinde Davos…
Mahnwache: Wo sind die Kinderrechte? Zwei Kinder sollen am Freitag, dem 15. September 2023, angeordnet von der KESB Gelterkinden-Sissach per Bundesgerichtsbeschluss und mit Androhung von Polizeigewalt, gegen ihren Willen einen Masernimpfstoff gespritzt bekommen. Die Mutter der betroffenen zwei Kinder im…
Das Bundesgericht hat im Falle eines vierjährigen Kindes aus der Zürichsee-Region die Anordnung einer Impfung durch die Kesb gegen den Willen der Mutter gutgeheissen. Auch wenn die Mutter nicht einverstanden ist, darf die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) die Impfung eines…
Alte Bundesverfassung bis 31.12.1999 (aBV) Art. 39 Abs. 7 aBV Die ausgegebenen Banknoten müssen durch Gold und kurzfristige Guthaben gedeckt sein. Neue Bundesverfassung ab 1.1.2000 (BV) Art. 99 Abs. 3 BV Die Schweizerische Nationalbank bildet aus ihren Erträgen ausreichende Währungsreserven;…
Das will die Eidgenössische Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz ! Nachhaltigkeitsinitiative: Die ständige Wohnbevölkerung* der Schweiz darf zehn Millionen bis 2050 keinesfalls überschreiten. Ansonsten muss der Bundesrat die bevölkerungstreibenden internationalen Verträge kündigen. Sobald die ständige Wohnbevölkerung 9,5 Millionen überschreitet, muss der Bundesrat…
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