Der Bund rechnet auch 2024 mit einer hohen Zahl neuer Asylgesuche und Anträge für Status S. Angesichts der Prognosen gab die Sicherheitsdirektion Ende Januar 2024 bekannt, dass die Asylaufnahmequote per 1. Juli 2024 von 1,3 auf 1,6 Prozent erhöht werden…
“Eine Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen an die Allgemeinheit ist nicht mehr vorgesehen. Die erfolgten Einbürgerungen dürfen folglich nicht mehr publiziert werden, denn für eine Publikation besteht keine rechtliche Notwendigkeit.” Regierungsratsbeschluss Nr. 369/2023 – Erläuterungen zu Art. 21 Abs. 1 KBüV…
Visualisierung Windpark Bachtel (Kanton ZH): Potentialgebiet Nr. 26 Gemeinden Hinwil, Wald, Bäretswil, Fischenthal Geodaten: Swisstopo Dank des verwendeten Geländemodells sind alle Grössenverhältnisse 100% korrekt Anlagen: 7 x Enercon E-138, Gesamthöhe 230 m Produktion: Freie Landschaft Zürich, 8000 Zürich – ©…
Rückblick auf Bundesrats-Zeit (00:29) Coronazeit, Maßnahmen-Politik und Impfung (02:26) Medien in der Schweiz: Schmerzhafte SRG & Ringier-Affäre (04:54) Hinter den Türen des Bundesrats (08:54) Was in der Gesellschaft schief läuft und mögliche Lösungen (11:17) Aussichten für die SVP & Nutzen…
Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung JA «Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHV-Rente)» NEIN «Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)» Eidgenössische Volksabstimmung vom 6. Juli 1947 Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG Versichert…
Elisabeth Baume-Schneider
Grundsätzliche Aufnahme von Afghaninnen befeuert irreguläre Sekundärmigration Das SEM hat die Aufnahmepraxis für Afghaninnen still und heimlich geändert. Das ist für die FDP inakzeptabel. Selbstverständlich sollen jene Personen geschützt werden, die Schutz verdienen. Die grundsätzliche Anerkennung von Frauen aus Afghanistan…
Mahnwache: Wo sind die Kinderrechte? Zwei Kinder sollen am Freitag, dem 15. September 2023, angeordnet von der KESB Gelterkinden-Sissach per Bundesgerichtsbeschluss und mit Androhung von Polizeigewalt, gegen ihren Willen einen Masernimpfstoff gespritzt bekommen. Die Mutter der betroffenen zwei Kinder im…
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