
Elisabeth Baume-Schneider
Grundsätzliche Aufnahme von Afghaninnen befeuert irreguläre Sekundärmigration Das SEM hat die Aufnahmepraxis für Afghaninnen still und heimlich geändert. Das ist für die FDP inakzeptabel. Selbstverständlich sollen jene Personen geschützt werden, die Schutz verdienen. Die grundsätzliche Anerkennung von Frauen aus Afghanistan…
Mahnwache: Wo sind die Kinderrechte? Zwei Kinder sollen am Freitag, dem 15. September 2023, angeordnet von der KESB Gelterkinden-Sissach per Bundesgerichtsbeschluss und mit Androhung von Polizeigewalt, gegen ihren Willen einen Masernimpfstoff gespritzt bekommen. Die Mutter der betroffenen zwei Kinder im…
Alte Bundesverfassung bis 31.12.1999 (aBV) Art. 39 Abs. 7 aBV Die ausgegebenen Banknoten müssen durch Gold und kurzfristige Guthaben gedeckt sein. Neue Bundesverfassung ab 1.1.2000 (BV) Art. 99 Abs. 3 BV Die Schweizerische Nationalbank bildet aus ihren Erträgen ausreichende Währungsreserven;…
Das will die Eidgenössische Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz ! Nachhaltigkeitsinitiative: Die ständige Wohnbevölkerung* der Schweiz darf zehn Millionen bis 2050 keinesfalls überschreiten. Ansonsten muss der Bundesrat die bevölkerungstreibenden internationalen Verträge kündigen. Sobald die ständige Wohnbevölkerung 9,5 Millionen überschreitet, muss der Bundesrat…
Abgabe der Petition gegen die Kollektivunterkunft Wolfisberg an Regierungsrat Pierre-Alain Schnegg Am Mittwoch, 5.7.2023, 1700 Uhr, findet die Übergabe der gesammelten Unterschriften am Sitz des Regierungsrates Pierre-Alain Schnegg, Rathausplatz 1, Bern, statt. Der Gemeinderat bittet, die ausgefüllten Petitionsbögen bis Mittwoch,…
– NEIN zum Klima- und Innovationsgesetz Stromfresser Gesetz Nein.ch – NEIN zum Covid-19-Gesetz Massnahmen Nein.ch – NEIN zur OECD/G20-Mindestbesteuerung Admin.ch
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