Was lange gärt, wird endlich Wut! Art. 42 BGG 6. Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. Art. 43 BGG Das Bundesgericht räumt den beschwerdeführenden Parteien auf…
Jean-Pierre Morf Am Kanal 3 8636 Wald ZH CH – Schweiz widerstand@tschampi.ch www.tschampi.ch/blog EINSCHREIBEN Bundesgericht 1000 Lausanne 14 Datum: Wald den, 27. Februar 2017 Betreffend: Beschwerde gegen Entscheid (Nr.) vom 26. Januar 2017 In Sachen…
Bundesverfassung Art. 121a Steuerung der Zuwanderung 1 Die Schweiz steuert die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig. 2 Die Zahl der Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz wird durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt. Die…
“Nach dem Aufstand des 17. Juni 1953 liess der Sekretär des Schriftstellerverbands in der Stalinallee Flugblätter verteilen auf denen zu lesen war, daß das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe und es nur durch verdoppelte Arbeit Zurückerobern könne. Wäre…
Ein nicht urteilsfähiger Mann veräussert sein Grundstück im Zürcher Oberland. Sein Beistand kümmert sich um den Verkauf. Dazu lässt er die Offerten über das Treuhandbüro abwickeln, das er einst mitgegründet hat. Den Zuschlag erhält dann die Firma, die er bis…
Meine Fragen an den Gemeinderat Wald ZH: Frage: Um das Bürgerrecht der Gemeinde Wald zu erlangen gibt es bekanntlich verschiedene Einbürgerungsverfahren. Bitte nennen Sie mir differenziert zwischen Schweizerbürger und ausländische Bürger, Minderjährige und Volljährige Bewerber, alle Variationen (ausser Wiedereinbürgerung) mit…
Totalrevision der Gemeindeordnung Sehr geehrte Damen und Herren Der Gemeinderat legt Ihnen heute den Entwurf für die Totalrevision der Gemeindeordnung vor. Die Überarbeitung ist nötig, um die «kommunale Verfassung» mit dem neuen Gemeindegesetz in Einklang zu bringen. Einbürgerungskompetenz: Übergang an…
Petition gegen UNO-Pakt unterschreiben! UNO-Generalsekretär António Guterres hat den Schweizer Diplomaten Jürg Lauber beauftragt, zusammen mit mexikanischen Kollegen den UNO-Migrationspakt («Global Compact for Migration») auszuarbeiten. Der Pakt ist geleitet vom Grundgedanken, Migration sei «Quelle des Wohlstands, der Innovation und der…
Österreichische Votumserklärung zum UN-Migrationspakt im Wortlaut: Die Republik Österreich ist ein Rechtsstaat mit einer funktionierenden Gerichtsbarkeit. Alle gerichtlichen und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen der Republik erfolgen unter Einhaltung der in innerstaatlichen Gesetzen und völkerrechtlichen Verträgen festgehaltenen Menschenrechte. Die Republik entscheidet souverän über…
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