Was lange gärt, wird endlich Wut! Art. 42 BGG 6. Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. Art. 43 BGG Das Bundesgericht räumt den beschwerdeführenden Parteien auf…
Jean-Pierre Morf Am Kanal 3 8636 Wald ZH CH – Schweiz widerstand@tschampi.ch www.tschampi.ch/blog EINSCHREIBEN Bundesgericht 1000 Lausanne 14 Datum: Wald den, 27. Februar 2017 Betreffend: Beschwerde gegen Entscheid (Nr.) vom 26. Januar 2017 In Sachen…
Bundesverfassung Art. 121a Steuerung der Zuwanderung 1 Die Schweiz steuert die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig. 2 Die Zahl der Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz wird durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt. Die…
“Nach dem Aufstand des 17. Juni 1953 liess der Sekretär des Schriftstellerverbands in der Stalinallee Flugblätter verteilen auf denen zu lesen war, daß das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe und es nur durch verdoppelte Arbeit Zurückerobern könne. Wäre…
Ein Entscheid ist willkürlich, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtssatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft.
Das Bundesgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt. Ein Mädchen (16) muss nicht gegen seinen Willen zum Vater ziehen. Nun steht Sepp Imhof (49) vor einem Scherbenhaufen. Mit einer tragischen Familiengeschichte befasste sich gestern das Bundesgericht: 2016 starb die Mutter (†48)…
Das Bundesgericht beruft wegen eines aussergewöhnlichen Falls eine seiner seltenen öffentlichen Beratungen ein. Acht Ferienfotos werden am Dienstag auf den schweren Holztischen von fünf Bundesrichtern liegen, zwischen Hunderten Seiten Akten. Es sind Bilder einer glücklichen Familie. Vater Sepsook «Sepp» Imhof…
Nicht zum ersten Mal steht sie in der Kritik: Das Bundesgericht rügt die Thurgauer Staatsanwaltschaft wegen Verfahrensfehlern. Für viele Strafrechtler ist der Fall ein Zeichen dafür, dass die Ermittler des Staats zu viel Macht haben – und ein Aufsichtsproblem. Das…
Wenn sich Eltern um Kinder streiten, werden vor Gericht Gutachten als Beweismittel eingesetzt. Die Gutachter verfügen dabei über eingeschränkte Macht. Das Schreiben traf Markus W. (Name geändert) wie eine Faust. Er hatte das Gutachten erwartet, aber was er jetzt las,…
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