Jakob Dubs (1822–1879), der im Kanton Zürich und im Bund alle wichtigen Ämter innehatte, schrieb in seinem “Öffentlichen Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft”, dass das Staatsvolk “nicht die Menschenrechte antasten, unmenschliche Gebote erlassen, unmenschliche Strafen androhen oder zufügen” dürfe. Trete dieser Fall aber trotzdem ein, so setze der Staat auf den Fuss der Gewalt, wo das Recht aufhöre. Mit diesem Moment wache für die Bürger das “natürliche Recht der Selbsthülfe wieder auf, das Recht des Widerstandes beginnt, die Revolution wird zu einem berechtigten, ja unter Umständen selbst sittlich gebotenen Akte zum Schutze der Menschenwürde”. Dieses Recht sei ein unveräusserliches Grundrecht des Bürgers, “weil ohne dieses alle andern Rechte werthlos sind. Dabei versteht es sich von selbst, dass vorher die legalen Mittel der Abwehr erschöpft sein sollen”.

Der Zürcher Ständerat und spätere Bundesrat Jakob Dubs (1822–1879) Bildnachweis: https://www.briefedition.alfred-escher.ch

Tschampi.ch Dargestellt für das Volk, Erster Teil, 2. Aufl., Zürich 1878, S. 175 f.

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Bern, 21.04.2021: “Wenn alle impfwilligen erwachsenen Personen vollständig geimpft sind, ist der Bundesrat der Ansicht, dass dann keine gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen mehr zu rechtfertigen sind, auch wenn die Impfbereitschaft der Bevölkerung – entgegen der Erwartungen tief bleibt.”

Bundesrat Alain Berset

Art. 8 Abs. 2 BV Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebens­form, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen

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Nein zum schädlichen Migrationspakt. Kampf den explodierenden Asyl- und Sozialkosten – dafür Überarbeitung des Flüchtlingsbegriffs

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Die Schweiz darf den schädlichen Migrationspakt nicht unterzeichnen. Sie muss die explodierenden Kosten im Asyl- und Sozialbereich endlich eindämmen und der Flüchtlingsbegriff muss infolge des massiven Asylmissbrauchs durch Wirtschaftsmigranten neu überdacht werden! Zur Erinnerung: Der «Global Compact for Migration» hat

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Ich fordere hiermit die Vereinigte Bundesversammlung dazu auf, dass man die vom Bundesrat verordneten Covid-19 Massnahmen unverzüglich auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit überprüft !

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Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der

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“Gib nie etwas auf, an was du jeden Tag denken musst. Und wenn du nicht aufhören kannst, daran zu denken, hör nicht auf, dafür zu kämpfen !”

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Causa Thurgau

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Schweizerisches Bundesgericht Urteil BGer 6B_268/2017, vom 15. Mai 2017: Was lange gärt, wird endlich Wut!

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Was lange gärt, wird endlich Wut! Art. 42 BGG 6. Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. Art. 43 BGG Das Bundesgericht räumt den beschwerdeführenden Parteien auf

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Bundesverfassung: Art. 121a Steuerung der Zuwanderung

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Bundesverfassung Art. 121a Steuerung der Zuwanderung 1 Die Schweiz steuert die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig. 2 Die Zahl der Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz wird durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt. Die

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Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?

“Nach dem Aufstand des 17. Juni 1953 liess der Sekretär des Schriftstellerverbands in der Stalinallee Flugblätter verteilen auf denen zu lesen war, daß das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe und es nur durch verdoppelte Arbeit Zurückerobern könne. Wäre

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Kanton Zürich: Maskentragpflicht ab der 4. Primarklasse per 1. Dezember 2021 ohne Befreiungsmöglichkeit !

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HÄNDE WEG VON UNSEREN KINDERN ! Kanton Zürich

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AUFRUF VON SCHWEIZER JURISTINNEN UND JURISTEN GEGEN DIE ANPASSUNG DES COVID-19-GESETZES

Video: Referat von Prof. Dr. Marcel Niggli über das Covid-19-Gesetz vom 03.11.2021 Aufruf von Schweizer Juristinnen und Juristen gegen die Anpassung des Covid-19-Gesetzes Unsere Schweizer Demokratie ist das Ergebnis einer jahrhundertelangen Geschichte. Unsere Grundrechte wurden jedoch erst vor gut einem

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Eidgenössischer Volksbetrug vom 28. November 2021: Covid-Gesetz NEIN !

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Art. 1a Der Bundesrat legt die Kriterien und Richtwerte für Einschränkungen und Erleichterungen des wirtschaftlichen und gesellschaftli­chen Lebens fest. Er berücksichtigt nebst der epi­demiologischen Lage auch die wirtschaftlichen und ge­sellschaftlichen Konsequenzen.   Art. 3a Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft

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Covid-Gesetz: Verfassungswidrig !

Covid-Gesetz: Verfassungswidrig von Karl Spühler, Prof. Dr jur, ehem. Bundesrichter, Winterthur Das Covid-Gesetz kommt am 28. November zur Volksabstimmung. Eine sorgfältige Analyse zeigt, dass es vor der Bundesverfassung nicht standhält. Die sogenannten «Freunde der Verfassung» haben mit rund 187`000 Unterschriften

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“O liebe Freunde, macht den Zaun nicht zu weit, damit ihr um so besser in Frieden, Ruhe, Einigkeit und in eurer sauer erworbenen, löblichen Freiheit bleiben könnt. Beladet euch nicht mit fremden Angelegenheiten! Bindet euch nicht an fremde Herrschaften! Hütet euch vor Spaltung und Eigennutz! Hütet euer Vaterland, bleibt dabei und meidet den Krieg! Wenn jedoch jemand euch überfallen will, dann kämpft tapfer für eure Freiheit und für das Vaterland!”

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Wachsender Widerstand von Ärzten in der Schweiz gegen Corona-Politik

Regierende Politiker, etablierte Medien und viel zitierte vermeintliche Experten wollen jene, die sich noch keinen der sogenannten Impfstoffe gegen COVID-19 verabreichen ließen, mit allen Mitteln dazu überreden. Das ist auch in der Schweiz so – dagegen wenden sich einem Bericht

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“Ihr könnt mich alle am Arsch lecken, ich lasse mir das nicht mehr länger gefallen !”

Network ist eine US-amerikanische Filmsatire aus dem Jahr 1976. Sidney Lumet führte Regie nach einem Drehbuch von Paddy Chayefsky.

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Wenn man von den Leuten Pflichten fordert und ihnen keine Rechte zugestehen will, muss man sie gut bezahlen.
- Johann Wolfgang von Goethe -

Initiativen und Referendum

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    STOPP MASSENTESTUNG UND MASKEN AN SCHWEIZER SCHULEN!

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