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Der Kanton Zürich verfügt über eine Ausdehnung der Maskentragpflicht an den Volksschulen. Und gemäss dieser Verfügung ist die Maskenpflicht bereits ab dem zweiten Lebensjahr unbedenklich und sicher !

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«Ich gelobe, als Mitglied dieses Rates Verfassung und Gesetze des Bundes und des Kantons Zürich zu halten, die Rechte der Menschen und des Volkes zu schützen und die Einheit und Würde des Staates zu wahren. Die Pflichten meines Amtes will

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Ich fordere hiermit die Vereinigte Bundesversammlung dazu auf, dass man die vom Bundesrat verordneten Covid-19 Massnahmen unverzüglich auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit überprüft !

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Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der

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“Gib nie etwas auf, an was du jeden Tag denken musst. Und wenn du nicht aufhören kannst, daran zu denken, hör nicht auf, dafür zu kämpfen !”

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Causa Thurgau

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Schweizerisches Bundesgericht Urteil BGer 6B_268/2017, vom 15. Mai 2017: Was lange gärt, wird endlich Wut!

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Was lange gärt, wird endlich Wut! Art. 42 BGG 6. Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. Art. 43 BGG Das Bundesgericht räumt den beschwerdeführenden Parteien auf

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Bundesverfassung: Art. 121a Steuerung der Zuwanderung

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Bundesverfassung Art. 121a Steuerung der Zuwanderung 1 Die Schweiz steuert die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig. 2 Die Zahl der Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz wird durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt. Die

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Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?

“Nach dem Aufstand des 17. Juni 1953 liess der Sekretär des Schriftstellerverbands in der Stalinallee Flugblätter verteilen auf denen zu lesen war, daß das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe und es nur durch verdoppelte Arbeit Zurückerobern könne. Wäre

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Covid-19 – Offener Brief von Ärzten, Wissenschaft, Unternehmern und Angehörigen der Gesundheitsberufe der Schweiz. An alle Mitglieder von Bundesrat, Nationalrat, Ständerat, Regierungsräte, sowie an das BAG und die Kantonsärztinnen und -ärzte.

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Aletheia – Medizin und Wissenschaft für Verhältnismässigkeit vereinigt Ärzte und Wissenschaftler um umfassende wissenschaftliche Erkenntnisse zur aktuellen Krise zu erlangen und zu sammeln. Diese sollen einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, um eine differenzierte Meinungsbildung zu ermöglichen. Es ist

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Happy Birthday

Meine liebe  , Ich wünsche dir aus tiefstem ❤ Herzen alles Liebe, Gesundheit, Glück und Gottes Segen auf all deinen Wegen… – Pass bitte auf dich auf und “häb der Sorg”.

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Die Schweizerische Eidgenossenschaft feiert dieses Jahr ihr 730-jähriges bestehen und 130 Jahre direkte Demokratie !

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Der Bundesbrief von 1291 In Gottes Namen. Amen. Das öffentliche Ansehen und Wohl erfordert, dass Friedensordnungen dauernde Geltung gegeben werde. Darum haben alle Leute der Talschaft Uri, die Gesamtheit des Tales Schwyz und die Gemeinde der Leute der untern Talschaft

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NEIN zur geplanter SBB Abstell- und Serviceanlage in Bubikon !

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IG Pro Brach Fuchsbühl: Gemeinsam stark für die Natur und das Leben in den Weilern Brach, Fuchsbühl und Wändhüslen. Gegen die geplante SBB Abstell- und Serviceanlage am Standort Bubikon! Der Standort ist ungeeignet! 80 000m² Landwirtschaftsland 60 000m² Fruchtfolgefläche 4

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Solidarität mit Daniela Liebi und dem Hotel-Landgasthof Rothorn

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Unterstütze jetzt Daniela Liebi Wir haben unser Restaurant geöffnet und damit ein Zeichen gesetzt. Es ist uns wichtig, dass die Bevölkerung sieht, wie sehr wir in der aktuellen Situation leiden und wie wenig die Politik für uns tut. Wir wollen

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Über 90’000 Unterschriften haben die Verfassungsfreunde für das Referendum gegen das COVID-19 Gesetz eingereicht. Mit über 57`000 gesammelten Unterschriften zum PMT-Referendum in rund einem Monat wurden neue Masstäbe gesetzt und die Verfassungsfreunde sind «ein wichtiger Faktor in der Schweizer Politlandschaft geworden».

verfassungsfreunde

Unter schwierigsten Bedingungen haben die vielen Sammler unsere Ankündigung vom schnellen und starken Referendum umgesetzt. Damit ist ein wichtiges Zwischenziel erreicht: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz können über Regierungsmassnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 abstimmen. Dieses Recht wird wohl keinem

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...Wir wollen, dass es endlich zu einem Präjudizurteil kommt. Dafür gehen wir bewusst voll ans Limit!

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