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Das Covid-Gesetz beendet die freie Schweiz Unsere ganze Gesellschaft wird weggesperrt, ohne dass die gefährdeten Menschen wirksam geschützt werden. Das ist unsinnig, gefährlich und unsolidarisch. Ein Jahr Corona-Politik hat Existenzen zerstört, Leben vernichtet und die Menschen aus Angst krank gemacht.…
Unter schwierigsten Bedingungen haben die vielen Sammler unsere Ankündigung vom schnellen und starken Referendum umgesetzt. Damit ist ein wichtiges Zwischenziel erreicht: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz können über Regierungsmassnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 abstimmen. Dieses Recht wird wohl keinem…
Hilf mit diesen unabhängigen Dokumentarfilm zu realisieren. Die Coronakrise hat die Schweiz in zwei Lager gespalten. Seither schwankt das Land zwischen der Angst vor einer zweiten Welle und der steigenden Skepsis gegenüber den Massnahmen der Behörden. „Unerhört!“ zeigt, dass die…
Schweiz am Wochenende.ch
Ganz bewusst hat Kanzler Kurz die Menschen in den letzten Wochen in Angst und Schrecken versetzt und Horrorszenarien heraufbeschworen, wenn man seinen Maßnahmen nicht bedingungslos folgt. Jetzt leidet Österreich unter einer Rekordarbeitslosigkeit. Zahlreiche Existenzen sind zerstört oder massiv gefährdet. Der…
Art. 26, Abs. 3 ParlG Die Bundesversammlung übt die Oberaufsicht nach den folgenden Kriterien aus: a. Rechtmässigkeit; b. Ordnungsmässigkeit; c. Zweckmässigkeit; d. Wirksamkeit; e. Wirtschaftlichkeit. Art. 163, Abs. 1 ParlG Die Bundesversammlung kann im Rahmen der Oberaufsicht zur Ermittlung der…
Fernsehfilm Deutschland 2019 Ein gutes Jahr nach ihrer Scheidung stehen Julia und Tom erneut vor Gericht. Das Sorgerecht für die gemeinsame Tochter soll auf Julias Antrag hin neu entschieden werden. Bei der Befragung gerät die achtjährige Anni in Panik –…
Österreichische Votumserklärung zum UN-Migrationspakt im Wortlaut: Die Republik Österreich ist ein Rechtsstaat mit einer funktionierenden Gerichtsbarkeit. Alle gerichtlichen und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen der Republik erfolgen unter Einhaltung der in innerstaatlichen Gesetzen und völkerrechtlichen Verträgen festgehaltenen Menschenrechte. Die Republik entscheidet souverän über…
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