Die COVID-19-Massnahmen gehören auf den Prüfstand

Veröffentlicht am 16. April 2020 von WIDERSTAND

Der Bundesrat hat dem Volk in der Corona-Krise tief verankerte Freiheiten genommen, dies zu ungeheuren Kosten. Ist das angemessen? Vorab der rechtliche Rahmen: Zur Einschränkung von Grundrechten bedarf es einer gesetzlichen Grundlage, einer Rechtfertigung durch ein überwiegendes öffentliches Interesse oder…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, COVID-19, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, MANIFEST, Natur, Politik, Schweizer Nationalbank, Staat, Widerstand

COVID-19 Urteil: C-1624/2020

Veröffentlicht am 2. April 2020 von WIDERSTAND

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Schweizerische Bundesrat gestützt auf Art. 7 des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG, SR 818.101) am 16. März 2020 die Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus…

Hinweis zu Covid-19

Veröffentlicht am 15. März 2020 von WIDERSTAND

Es folgen regelmäßige, aber nicht tägliche Aktualisierungen zu neuen Entwicklungen. Übersicht: Laut den Daten der am besten untersuchten Länder wie Südkorea, Island, Deutschland und Dänemark liegt die Letalität von Covid19 insgesamt im unteren Promillebereich und damit bis zu zwanzigmal tiefer…