Herbert Kickl zieht Bilanz: “Kanzler Kurz hat Menschen bewusst in Angst und Schrecken versetzt!”

Veröffentlicht am 26. April 2020 von WIDERSTAND

Ganz bewusst hat Kanzler Kurz die Menschen in den letzten Wochen in Angst und Schrecken versetzt und Horrorszenarien heraufbeschworen, wenn man seinen Maßnahmen nicht bedingungslos folgt. Jetzt leidet Österreich unter einer Rekordarbeitslosigkeit. Zahlreiche Existenzen sind zerstört oder massiv gefährdet. Der…

Veröffentlicht unter Allgemein, COVID-19, Einkommensteuer, Filme, Finanzen, Gesetz, Natur, Politik, Staat, Widerstand

Die COVID-19-Massnahmen gehören auf den Prüfstand

Veröffentlicht am 16. April 2020 von WIDERSTAND

Der Bundesrat hat dem Volk in der Corona-Krise tief verankerte Freiheiten genommen, dies zu ungeheuren Kosten. Ist das angemessen? Vorab der rechtliche Rahmen: Zur Einschränkung von Grundrechten bedarf es einer gesetzlichen Grundlage, einer Rechtfertigung durch ein überwiegendes öffentliches Interesse oder…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, COVID-19, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, MANIFEST, Natur, Politik, Schweizer Nationalbank, Staat, Widerstand

COVID-19 Urteil: C-1624/2020

Veröffentlicht am 2. April 2020 von WIDERSTAND

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Schweizerische Bundesrat gestützt auf Art. 7 des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG, SR 818.101) am 16. März 2020 die Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus…

Hinweis zu Covid-19

Veröffentlicht am 15. März 2020 von WIDERSTAND

Es folgen regelmäßige, aber nicht tägliche Aktualisierungen zu neuen Entwicklungen. Übersicht: Laut den Daten der am besten untersuchten Länder wie Südkorea, Island, Deutschland und Dänemark liegt die Letalität von Covid19 insgesamt im unteren Promillebereich und damit bis zu zwanzigmal tiefer…