Manifest
Der Bundesbrief von 1291 In Gottes Namen. Amen. Das öffentliche Ansehen und Wohl erfordert, dass Friedensordnungen dauernde Geltung gegeben werde. Darum haben alle Leute der Talschaft Uri, die Gesamtheit des Tales Schwyz und die Gemeinde der Leute der untern Talschaft…
«Ich gelobe, als Mitglied dieses Rates Verfassung und Gesetze des Bundes und des Kantons Zürich zu halten, die Rechte der Menschen und des Volkes zu schützen und die Einheit und Würde des Staates zu wahren. Die Pflichten meines Amtes will…
Unter schwierigsten Bedingungen haben die vielen Sammler unsere Ankündigung vom schnellen und starken Referendum umgesetzt. Damit ist ein wichtiges Zwischenziel erreicht: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz können über Regierungsmassnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 abstimmen. Dieses Recht wird wohl keinem…
Der Bundesrat – allen voran Gesundheitsvorsteher Alain Berset – scheint den Bezug zur Wirklichkeit komplett zu verlieren. Statt die Risikogruppen (rund 6 Prozent der Bevölkerung) zu schützen, für die das Corona-Virus eine lebensbedrohliche Gefahr darstellt, drangsaliert er die Mehrheit der…
Ohne Not will der Bundesrat seine Notrecht-Kompetenzen verlängern und gesetzlich verankern. Der Souverän wird ausgeschaltet: Mit einem Referendum lässt sich das dringliche Covid-19-Gesetz nicht verhindern. Aber wir können dafür sorgen, dass das Gesetz nicht weiter verlängert wird. Und wir können…
Auf allen Bahnen, auch auf Ski- und Sesselliften, gilt eine Maskenpflicht. Beim Anstehen muss Maske getragen und der Abstand eingehalten werden. Die Gäste von Restaurants in Skigebieten dürfen nur in den Innenbereich gelassen werden, wenn für sie ein Tisch frei…
In seinem Bundespräsidialjahr von 2018 liess sich Alain Berset (SP) weltweit ständig von einem Fotografen begleiten. Jetzt hatte er offenbar eine Fotografin zu viel. Die Bundesanwaltschaft bestätigte gegenüber der Weltwoche, «dass sie im Dezember 2019 eine Strafanzeige von Bundesrat Alain…
Väter wollen ihr Kind auch nach der Trennung sehen. Lässt sich die Misere beim Besuchsrecht mit früher Beratung mildern? Für rund 15’000 Kinder in der Schweiz bricht nach der Trennung der Eltern der Kontakt zu einem Elternteil ganz ab. Meist…
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