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Nachhaltigkeits-Initiative: Keine 10-Millionen-Schweiz !
10. Juli 2023 - 1. Mai 2024
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Das will die Eidgenössische Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz !
Nachhaltigkeitsinitiative:
- Die ständige Wohnbevölkerung* der Schweiz darf zehn Millionen bis 2050 keinesfalls überschreiten. Ansonsten muss der Bundesrat die bevölkerungstreibenden internationalen Verträge kündigen.
- Sobald die ständige Wohnbevölkerung 9,5 Millionen überschreitet, muss der Bundesrat Massnahmen treffen, insbesondere im Asylbereich und beim Familiennachzug.
- Bund und Kantone müssen eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung zum Schutz unserer Umwelt und im Interesse der Leistungsfähigkeit der Infrastrukturen, der Gesundheitsversorgung, der Bildungseinrichtungen, der Stromversorgung und der Sozialwerke gewährleisten.
* zur ständigen Wohnbevölkerung gehören alle Schweizer Staatsangehörigen mit einem Hauptwohnsitz in der Schweiz sowie alle ausländischen Staatsangehörigen mit einem Aufenthaltstitel für mindestens zwölf Monate oder mit einer Aufenthaltsdauer in der Schweiz von mindestens zwölf Monaten.
Darum braucht es die Initiative:
Das dringendste, grösste, brennendste Problem der gegenwärtigen Schweizer Politik ist eine Bevölkerungsentwicklung, die jedes vernünftige Mass sprengt.
Demnächst droht eine 10-Millionen-Schweiz. Die Gründe sind folgende:
- Masseneinwanderung aus der EU als Folge der Personenfreizügigkeit (PFZ),
- Familiennachzug infolge der Personenfreizügigkeit, der Asylsuchenden und der Einwandernden aus Drittstaaten,
- zunehmende Asylzahlen, vor allem aus Afrika und dem mittleren Osten,
- Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus S aus der Ukraine,
- Einwanderung aus Drittstaaten.
Nach dem Zustrom von netto 180’000 neuen Menschen in einem einzigen Jahr – was der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt entspricht – muss jetzt endlich etwas geschehen. Da die Politiker in Bern nichts unternehmen und auch die Kantone keinen Druck auf den Bund machen, muss jetzt die Bevölkerung handeln.
Denn jedes einzelne Problem, an dem wir leiden, hat mit der masslosen, ungeregelten Zuwanderung zu tun.
Die Auswirkungen sind zahlreich:
- Wohnungsnot und unbezahlbarer Wohnraum, wobei die Medien den wahren Grund fast immer verschweigen.
- Strommangel, gegen den das Parlament bis zu 200 riesige Windräder bewilligt hat. Diese erzeugen gerade mal 1 Terrawatt/Stunde. Dabei braucht allein die Zuwanderung des letztes Jahres 1,3 Terrawatt/Stunde.
- Staustunden auf den Strassen, die sich innert zehn Jahren verdoppelt haben.
- Überforderte Spitäler, obwohl keine Corona-Pandemie mehr herrscht, sondern weil ganz einfach zu viele Leute hier leben.
- Schulklassen mit oft nur noch zwei oder drei Kindern mit Schweizer Wurzeln. Wer integriert da wen?
- Sozialkosten wie die Invaliden- oder die Arbeitslosenversicherung, die durch die Ausländer viel stärker belastet werden als durch die Schweizer.
- Angeblicher Fachkräftemangel, von dem alle reden, wobei über die Hälfte der Zuwanderer nicht erwerbstätig ist und viele Teilzeit arbeiten. Diese Zuwanderer brauchen wiederum Fachkräfte im Spital, in der Schule, in der Verwaltung, in der Gastronomie usw. Es ist ein Spiel ohne Grenzen!
- Kriminalität, die im schweren Bereich zur grossen Mehrheit Zuwanderer oder Ausländer betrifft. Es gibt Bezirksgefängnisse, deren Insassen oft zu 100 Prozent aus Ausländern bestehen. Die Kosten des Strafvollzugs sind gewaltig.
- Gefährdete Eigenversorgung mit gesunden, sicheren Produkten unserer Landwirtschaft, weil sie durch die Zubetonierung und die grün-ideologische «Denaturierungen» unseres Bauernlandes immer mehr zurückgeht.
Unser Wohlstand – gemessen am Inlandprodukt pro Kopf – stagniert nicht zufällig genau seit Einführung der vollen Personenfreizügigkeit im Jahr 2007. Bis 2001, der Einführung der Bilateralen I, betrug das jährliche Wirtschaftswachstum pro Kopf in der Schweiz im Durchschnitt 2 Prozent. Mittlerweile stagniert dieses pro Kopf gerechnete und darum entscheidende Wirtschaftswachstum. Nur eine zahlenmässig begrenzte Schweiz ist nachhaltig.