120 Flüchtlinge im Anmarsch: Bevölkerung von Ebnat-Kappel wehrt sich Vor einem guten Monat hat die Gemeinde Ebnat-Kappel bekannt gegeben, dass 120 Flüchtlinge in ein ehemaliges Altersheim einziehen sollen. Einige Dorfbewohnerinnen und Dorfbewohner gehen seit diesem Entscheid aber auf die Hinterbeine.…
Grundsätzliche Aufnahme von Afghaninnen befeuert irreguläre Sekundärmigration Das SEM hat die Aufnahmepraxis für Afghaninnen still und heimlich geändert. Das ist für die FDP inakzeptabel. Selbstverständlich sollen jene Personen geschützt werden, die Schutz verdienen. Die grundsätzliche Anerkennung von Frauen aus Afghanistan…
Mahnwache: Wo sind die Kinderrechte? Zwei Kinder sollen am Freitag, dem 15. September 2023, angeordnet von der KESB Gelterkinden-Sissach per Bundesgerichtsbeschluss und mit Androhung von Polizeigewalt, gegen ihren Willen einen Masernimpfstoff gespritzt bekommen. Die Mutter der betroffenen zwei Kinder im…
Die Zahlen und Fakten belegen es: Die Schweiz hat ein Ausländerproblem. Statt dass wir gezielt jene Fachkräfte holen, die unsere Wirtschaft braucht, überschwemmen Billigarbeiter, Familiennachzügler, Asyl- und Sozialschmarotzer die Schweiz. Kurz: Es kommen zu viele und die Falschen. Ursache dafür…
Das Bundesgericht hat im Falle eines vierjährigen Kindes aus der Zürichsee-Region die Anordnung einer Impfung durch die Kesb gegen den Willen der Mutter gutgeheissen. Auch wenn die Mutter nicht einverstanden ist, darf die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) die Impfung eines…
Alte Bundesverfassung bis 31.12.1999 (aBV) Art. 39 Abs. 7 aBV Die ausgegebenen Banknoten müssen durch Gold und kurzfristige Guthaben gedeckt sein. Neue Bundesverfassung ab 1.1.2000 (BV) Art. 99 Abs. 3 BV Die Schweizerische Nationalbank bildet aus ihren Erträgen ausreichende Währungsreserven;…
Das will die Eidgenössische Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz ! Nachhaltigkeitsinitiative: Die ständige Wohnbevölkerung* der Schweiz darf zehn Millionen bis 2050 keinesfalls überschreiten. Ansonsten muss der Bundesrat die bevölkerungstreibenden internationalen Verträge kündigen. Sobald die ständige Wohnbevölkerung 9,5 Millionen überschreitet, muss der Bundesrat…
Abgabe der Petition gegen die Kollektivunterkunft Wolfisberg an Regierungsrat Pierre-Alain Schnegg Am Mittwoch, 5.7.2023, 1700 Uhr, findet die Übergabe der gesammelten Unterschriften am Sitz des Regierungsrates Pierre-Alain Schnegg, Rathausplatz 1, Bern, statt. Der Gemeinderat bittet, die ausgefüllten Petitionsbögen bis Mittwoch,…
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