Eidgenössische Volksinitiative
5 mal NEIN !
Das Covid-Gesetz beendet die freie Schweiz Unsere ganze Gesellschaft wird weggesperrt, ohne dass die gefährdeten Menschen wirksam geschützt werden. Das ist unsinnig, gefährlich und unsolidarisch. Ein Jahr Corona-Politik hat Existenzen zerstört, Leben vernichtet und die Menschen aus Angst krank gemacht.…
Google Map – Schwertplatz, 8636 Wald ZH
IG Pro Brach Fuchsbühl: Gemeinsam stark für die Natur und das Leben in den Weilern Brach, Fuchsbühl und Wändhüslen. Gegen die geplante SBB Abstell- und Serviceanlage am Standort Bubikon! Der Standort ist ungeeignet! 80 000m² Landwirtschaftsland 60 000m² Fruchtfolgefläche 4…
Der Bundesrat – allen voran Gesundheitsvorsteher Alain Berset – scheint den Bezug zur Wirklichkeit komplett zu verlieren. Statt die Risikogruppen (rund 6 Prozent der Bevölkerung) zu schützen, für die das Corona-Virus eine lebensbedrohliche Gefahr darstellt, drangsaliert er die Mehrheit der…
Am 25. September 2020 hat die Bundesversammlung ein neues “Gesetz gegen Terrorismus” (das revidierte Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus) verabschiedet. In diesem Gesetz wird neu definiert, was “eine terroristische Aktivität” darstellen soll. Die neue Definition wurde so…
Ohne Not will der Bundesrat seine Notrecht-Kompetenzen verlängern und gesetzlich verankern. Der Souverän wird ausgeschaltet: Mit einem Referendum lässt sich das dringliche Covid-19-Gesetz nicht verhindern. Aber wir können dafür sorgen, dass das Gesetz nicht weiter verlängert wird. Und wir können…
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