Kanton Zürich: Neue Asylfürsorgeverordnung per 1. Juli 2018

Veröffentlicht am 7. September 2018 von WIDERSTAND

Der Regierungsrat beschliesst: I. Die Asylfürsorgeverordnung vom 25. Mai 2005 wird geändert. II. Die Änderung vom 3. April 2017 des Sozialhilfegesetzes vom 14. Juni 1981 und die Verordnungsänderung werden auf den 1. März 2018 in Kraft gesetzt. Im Namen des…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, Illegale Migration, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, MANIFEST, Natur, Politik, Staat, Widerstand

Das Kindeswohl ist wichtiger als die Geldfrage

Veröffentlicht am 29. August 2018 von WIDERSTAND

Das Bundesgericht hat ein Urteil gefällt, das den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden die Arbeit erleichtern wird. Es sind gute Zeiten für Kinder. Das Bundesgericht hat kürzlich in einem Fall aus dem Kanton Solothurn entschieden, dass eine urteilsfähige Jugendliche selber entscheiden kann,…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Einkommensteuer, Finanzen, Gesetz, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, Politik, Staat, Widerstand

Staatsrechtliche Beschwerde

Veröffentlicht am 17. Juli 2018 von WIDERSTAND

Ein Entscheid ist willkürlich, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtssatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft.

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Entfremdung, Gesetz, Kanton Thurgau, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, MANIFEST, Natur, Politik, Staat, Verantwortlichkeit, Widerstand

Tochter (16) darf wohnen, wo sie will

Veröffentlicht am 11. Juli 2018 von WIDERSTAND

Das Bundesgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt. Ein Mädchen (16) muss nicht gegen seinen Willen zum Vater ziehen. Nun steht Sepp Imhof (49) vor einem Scherbenhaufen. Mit einer tragischen Familiengeschichte befasste sich gestern das Bundesgericht: 2016 starb die Mutter (†48)…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Entfremdung, Finanzen, Gesetz, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, Natur, Politik, Staat, Widerstand

Ein Vater kämpft gegen die KESB: Bundesgericht beruft öffentliche Beratung ein

Veröffentlicht am 7. Juli 2018 von WIDERSTAND

Das Bundesgericht beruft wegen eines aussergewöhnlichen Falls eine seiner seltenen öffentlichen Beratungen ein. Acht Ferienfotos werden am Dienstag auf den schweren Holztischen von fünf Bundesrichtern liegen, zwischen Hunderten Seiten Akten. Es sind Bilder einer glücklichen Familie. Vater Sepsook «Sepp» Imhof…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Eidgenössische Volksinitiativen, Entfremdung, Gesetz, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, Natur, Politik, Staat, Widerstand

Bundesgericht tadelt Thurgauer Staatsanwälte

Veröffentlicht am 30. Juni 2018 von WIDERSTAND

Nicht zum ersten Mal steht sie in der Kritik: Das Bundesgericht rügt die Thurgauer Staatsanwaltschaft wegen Verfahrensfehlern. Für viele Strafrechtler ist der Fall ein Zeichen dafür, dass die Ermittler des Staats zu viel Macht haben – und ein Aufsichtsproblem. Das…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Entfremdung, Finanzen, Gesetz, Kanton Thurgau, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, MANIFEST, Natur, Politik, Staat, Verantwortlichkeit, Widerstand

Wie 45 Minuten über das Schicksal eines Kindes entscheiden

Veröffentlicht am 20. Juni 2018 von WIDERSTAND

Wenn sich Eltern um Kinder streiten, werden vor Gericht Gutachten als Beweismittel eingesetzt. Die Gutachter verfügen dabei über eingeschränkte Macht. Das Schreiben traf Markus W. (Name geändert) wie eine Faust. Er hatte das Gutachten erwartet, aber was er jetzt las,…

Veröffentlicht unter Allgemein, Bundesgerichts Urteile, Eidgenössische Volksinitiativen, Einkommensteuer, Entfremdung, Finanzen, Gesetz, Kanton Thurgau, KESB - Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, MANIFEST, Natur, Politik, Staat, Verantwortlichkeit, Widerstand

Schweiz will Tausende Eritreer zurückschicken

Veröffentlicht am 8. April 2018 von WIDERSTAND

Eine Rückkehr in ihre Heimat sei für viele Eritreer «zumutbar», findet das Staatssekretariat für Migration. Bis zu 3200 sollen ihre vorläufige Aufnahme verlieren. Hunderte Eritreer mit vorläufiger Aufnahme in der Schweiz haben in diesen Tagen Post vom Bund erhalten. Der…