COVID-19
Alte Bundesverfassung bis 31.12.1999 (aBV) Art. 39 Abs. 7 aBV Die ausgegebenen Banknoten müssen durch Gold und kurzfristige Guthaben gedeckt sein. Neue Bundesverfassung ab 1.1.2000 (BV) Art. 99 Abs. 3 BV Die Schweizerische Nationalbank bildet aus ihren Erträgen ausreichende Währungsreserven;…
Das will die Eidgenössische Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz ! Nachhaltigkeitsinitiative: Die ständige Wohnbevölkerung* der Schweiz darf zehn Millionen bis 2050 keinesfalls überschreiten. Ansonsten muss der Bundesrat die bevölkerungstreibenden internationalen Verträge kündigen. Sobald die ständige Wohnbevölkerung 9,5 Millionen überschreitet, muss der Bundesrat…
– NEIN zum Klima- und Innovationsgesetz Stromfresser Gesetz Nein.ch – NEIN zum Covid-19-Gesetz Massnahmen Nein.ch – NEIN zur OECD/G20-Mindestbesteuerung Admin.ch
LISTE 1
Da es sich um ein Treffen mit hochrangigen internationalen Vertreterinnen und Vertretern handelt, ist eine derartige Massnahme erforderlich, um die Sicherheit der Konferenz zu gewährleisten: Die Schweiz ist verpflichtet, den Schutz von Personen sicherzustellen, die gemäss Völkerrecht besonderen Schutz geniessen.…
Einen emotionalen Redebeitrag lieferte heute, Donnerstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl im Zuge der Debatte über den Beschluss des Gesetzes zur Installierung eines allgemeinen Corona-Impfzwangs: „Wir erleben heute eine historische Debatte – und ich sage es ohne Umschweife: Ich bin entsetzt,…
Der Gemeinderat hat den ersten Wahlgang für die Erneuerungswahlen 2022-2026 auf Sonntag, 27. März 2022, festgesetzt. Gemäss Art. 6 der Gemeindeordnung sind an der Urne zu wählen: 6 Mitglieder des Gemeinderates und dessen Präsidium 7 Mitglieder der Schulpflege und deren…
Letzter Kommentar: