Finanzen
Art. 1a Der Bundesrat legt die Kriterien und Richtwerte für Einschränkungen und Erleichterungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens fest. Er berücksichtigt nebst der epidemiologischen Lage auch die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen. Art. 3a Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft…
Covid-Gesetz: Verfassungswidrig von Karl Spühler, Prof. Dr jur, ehem. Bundesrichter, Winterthur Das Covid-Gesetz kommt am 28. November zur Volksabstimmung. Eine sorgfältige Analyse zeigt, dass es vor der Bundesverfassung nicht standhält. Die sogenannten «Freunde der Verfassung» haben mit rund 187`000 Unterschriften…
Regierende Politiker, etablierte Medien und viel zitierte vermeintliche Experten wollen jene, die sich noch keinen der sogenannten Impfstoffe gegen COVID-19 verabreichen ließen, mit allen Mitteln dazu überreden. Das ist auch in der Schweiz so – dagegen wenden sich einem Bericht…
Network ist eine US-amerikanische Filmsatire aus dem Jahr 1976. Sidney Lumet führte Regie nach einem Drehbuch von Paddy Chayefsky.
Die Gesundheit aller Schweizerinnen und Schweizer gehört zum Wichtigsten. Um uns vor Covid oder anderen Infektionskrankheiten zu schützen, genügen aber die bestehenden Gesetze. Trotzdem wollen Bundesrat und eine Mehrheit des Parlamentes nochmals das bestehende Covid-Gesetz verschärfen! Im März 2021 wurden…
1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heisst, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder…
SP-Bundesrat habe bei Geliebter Abtreibung verursacht, Elite-Einheit Tigris mobilisiert. Frau hat Buchprojekt: Steht Berset vor Karriere-Aus? Die „Weltwoche“ zündet heute einen Sprengsatz der Extra-Klasse. Gestützt auf Strafakten der Affäre von Bundesrat Alain Berset mit einer jungen Künstlerin enthüllt das Blatt…
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