Bevor eine Behörde entscheidet, muss sie den Betroffenen anhören. Teilaspekte des rechtlichen Gehörs sind: – das Recht auf Anhörung, – das Mitwirkungsrecht, – das Recht auf Akteneinsicht, – das Recht auf Stellungnahme und – die behördliche Begründungspflicht. Der Gehörsanspruch stützt…
Von Kurt Affolter-Fringeli, lic. iur., Fürsprecher und Notar, Ligerz Deus ex Machina Bedeutung: unerwarteter, im richtigen Moment auftauchender Helfer in einer Notlage; überraschende, unerwartete Lösung einer Schwierigkeit
KANTON THURGAU. Auch Arme haben ein Recht auf Gerechtigkeit: Deshalb kommt die unentgeltliche Rechtspflege bei Zivilsachen für Gerichtskosten und Anwalt auf,wenn die Menschen am Existenzminimum leben. Die Aufwendungen haben sich in den vergangenen zwölf Jahren aber rund verdoppelt. Die Gerechtigkeit…
Seit einem halben Jahr ist sie im Regierungsrat. Den Sitz will Cornelia Komposch für die nächste Legislatur behalten. Die SP-Politikerin hat sich in ihrem Departement eingearbeitet. Auch wenn grosse Herausforderungen auf sie warten. FRAUENFELD. Der Liegestuhl steht nicht mehr im…
Trennen sich die Eltern, zerbricht nicht nur die vertraute Familie, auch sieht sich das Kind nun mit Loyalitätsansprüchen von zwei Seiten konfrontiert. In den meisten Fällen stellt dies kein unüberwindbares Hindernis dar. Manchmal aber, erklärt Psychotherapeutin Liselotte Staub, bleibt dem…
Kreuzlingen – Der Kreuzlinger Gemeinderat entscheidet am Donnerstag über eine neue Gebührenordnung für den gesetzlichen Betreuungsdienst. Am 1. Januar 2013 lösten die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) die bisherigen Vormundschaftsbehörden ab. Erst im Juni 2015 aber setzte der Kreuzlinger Stadtrat das…
BGE 5C.71/2003 Wird das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet, kann den Eltern das Recht darauf verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Gefährdet ist das Kindeswohl, wenn seine ungestörte körperliche, seelische oder sittliche Entfaltung…
Gemäss Bundesgericht ist bei einem “unüberwindbaren Nachtrennungskonflikt”, der sich in gänzlicher Kommunikationsunfähigkeit manifestiert (Mutter blockt Zugang des Vaters zur Tochter seit Trennung vollständig ab; die 17-jährige Tochter selbst will keinen Kontakt mit dem Vater), auf eine autoritative Besuchsregelung aus faktischen…
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